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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Academy of Music gGmbH

Stand: 03.04.2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 07.12.2022 für alle neuen Vertragsverhältnisse. Für Bestandsverträge die vor dem 07.12.2022 abgeschlossen wurden, gelten sie nach Beendigung des Bestandsvertrags.

Allgemeines

Die AOM Academy of Music gGmbH, nachfolgend AOM genannt, soll als Bildungsstätte für Musik die musikalischen Fähigkeiten bei Musikinteressierten jeden Alters erschließen und fördern. Die frühzeitige Erkennung und Förderung der Begabung sowie die vorberufliche Fachausbildung sind ihre besonderen Aufgaben. Ziel der musisch-pädagogischen Arbeit ist es, für Interessenten aller Altersstufen neben der instrumentalen und vokalen Ausbildung ein umfassendes Verständnis für Musik zu vermitteln.

Geltungsbereich

Diese Unterrichtsordnung gilt für die vertraglichen Beziehungen zwischen der AOM und dem Schüler/Teilnehmer bzw. seinem gesetzlichen Vertreter (im Folgenden: Schüler). Die Formulierung gilt für alle Geschlechter.

Schriftform

  1. Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Änderungen des Vertrages bedürfen in jedem Falle der Schriftform. Dies gilt auch für eine etwaige Änderung dieser Schriftformklausel. Ausdrückliche und individuell ausgehandelte Abreden zwischen der AOM und dem Schüler werden hiervon nicht erfasst. Im Übrigen gilt die salvatorische Klausel.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  3. In Fällen des Abs. 1 sind die Vertragsparteien verpflichtet, die unwirksame, nichtige oder undurchführbare Vertragsbestimmung durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen.

Geschäftsstelle und Unterrichtsort

  1. Die Geschäftsstelle der AOM befindet sich in der Arndtstraße 1, 04275 Leipzig.
  2. Der Unterricht findet in den von der AOM zur Verfügung gestellten Räumen in der Arndtstraße, Goetzstraße oder einer der Partnerschulen (im Folgenden: Unterrichtsort) oder nach schriftlicher Vereinbarung bei der Lehrperson zu Hause statt.
  3. Der Unterricht kann online stattfinden, sofern Schüler und Lehrperson sich darauf einigen.


Unterrichtsvertrag

Vertragsschluss

  1. Mit seiner Buchung gibt der Schüler ein verbindliches Angebot für den Vertragsabschluss an die AOM ab.
  2. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E‑Mail an den Schüler kann dieses Angebot von der AOM angenommen werden. Erst dann ist ein Vertrag geschlossen.
  3. Die Auftragsbestätigung steht der Aufnahme und Einteilung des Schülers in das Unterrichtsprogramm der AOM gleich. Gleiches gilt für eine Einreichung der Angebotsunterlagen in den Geschäftsräumen der AOM oder die Übersendung eines Angebots per Post.
  4. Die AOM weist darauf hin, dass die Aufnahme des Schülers in das Unterrichtsprogramm der AOM von den verfügbaren Plätzen abhängig ist.
  5. Ein Lehrerwechsel auf Wunsch des Schülers ist je nach Verfügbarkeit möglich. Ein Anspruch auf Unterricht bei einem bestimmten Pädagogen besteht nicht.

Unterrichtstermin

Die AOM behält sich vor, einen vertraglichen Unterrichtstermin zu verschieben, soweit dies notwendig und erforderlich ist. Hierbei wird die AOM auf die Interessen des Schülers Rücksicht nehmen und die Interessen des Schülers im Rahmen des billigen Ermessens gegen die Verschiebung des Unterrichtstermins abwägen.

Unterrichtsausfall

Die Lehrperson kann die Leistung verweigern, wenn sie die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.

Aufsicht und Haftung

  1. Eine Aufsicht besteht nur während des Unterrichts. Sie beginnt und endet im Unterrichtsraum.
  2. Eine Haftung der AOM für Personen‑, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an Veranstaltungen der Musikschule eintreten, besteht nur im Rahmen der bestehenden Haftpflichtversicherung für Musikschüler.
  3. Für die mitgebrachte Garderobe jeglicher Art wird keine Haftung übernommen.

Schuljahr, Ferien- und Feiertage

  1. Das Schuljahr der AOM entspricht dem des Bundeslandes Sachsen. Das Schuljahr beinhaltet abhängig vom jeweiligen Kalenderjahr 38 bis 41 Wochen.
  2. Die AOM garantiert mindestens 36 Unterrichtseinheiten pro Jahr.
  3. Bei Kursen garantiert die AOM auf die Dauer des Vertrags im Durchschnitt 3 Unterrichtseinheiten pro Monat.
  4. An gesetzlichen Feiertagen und in den offiziellen Schulferien findet kein Unterricht statt (12 bis 14 Wochen). Dieser Umstand ist in die Monatsbeiträge bereits eingerechnet, weshalb die monatliche Zahlung der Teilbeträge der Unterrichtsgebühr zur Entlastung beider Vertragsparteien davon unberührt bleibt.
  5. An Institutionen, deren Ferienzeiten nicht dem offiziellen Schuljahr des Landes Sachsen entsprechen, wird der Unterricht gemäß deren jeweiligem Schulkalender durchgeführt

Laufzeit und Kündigung des Unterrichtsvertrags

  1. Der Vertrag wird für die dem gewählten Unterrichtsangebot entsprechende Vertragslaufzeit abgeschlossen.
  2. Das Vertragsverhältnis von Verträgen mit fester Kündigungsfrist muss bis zum 30. November gekündigt werden und endet dann am 28. Februar oder bis zum 31. Mai gekündigt werden und endet dann am 31. August. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt durch schriftliche Kündigung. Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Eingang der Kündigung bei der AOM.
  3. Workshops und Kurse von begrenzter Dauer enden automatisch. Diese sind während der Laufzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündbar.
  4. Verträge mit flexibler Laufzeit haben eine unbefristete Vertragsdauer und können mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt durch schriftliche Kündigung. Maßgeblich für die Wahrung der Kündigungsfrist ist der Eingang der Kündigung bei der AOM.
  5. Prepaid-Karten haben eine festgelegte Gültigkeit von sechs bzw. zwölf Monaten und enden automatisch. Nicht genutzte Stunden verfallen nach dem Ende der Laufzeit. Die Gebühr kann als Einmalzahlung mit 2 Prozent Skonto zum Vertragsbeginn entrichtet werden oder als monatliche Rate wie bezeichnet im Vertrag. Bei erhöhter Unterrichtsfrequenz wird die Karte entsprechend der genutzten Einheiten eher abgerechnet. Sind alle Stunden aufgebraucht und die Zahlungen für die gesamte Laufzeit der Karte erfolgt, erlischt der Vertrag.
  6. Die in der Vertragsbestätigung mitgeteilten Informationen von Unterrichtszeit, ‑ort und Lehrkraft sind nicht Teil des Vertrages. Ein Wechsel derselben stellen keinen Sonderkündigungsgrund dar.
  7. Wird ein Vertrag für Unterricht im Tandem (2 Personen) oder in der Gruppe (3–4 Personen) abgeschlossen, gelten vergünstigte Preise entsprechend der aktuellen Preisliste der AOM. Kündigen einzelne Schüler ihre Verträge, sodass die Verbleibenden nicht mehr die Anforderungen für den Tandem- bzw. Gruppenunterricht erfüllen, wird der laufende Vertrag bis zum Ende seiner Laufzeit in einen Vertrag für Einzelunterricht umgewandelt und die Unterrichtsgebühr entsprechend angepasst.
  8. Eine ordentliche Kündigung vor Vertragsbeginn ist ausgeschlossen.
  9. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  10. Kommt der Schüler mit mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, so behält sich die AOM das Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Bei einer solchen Kündigung werden die übrigen Gebühren ebenfalls sofort fällig, ohne dass die AOM zu einer Gegenleistung verpflichtet ist. Etwaige darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche behält sich die AOM ausdrücklich vor.

Teilnahme am Unterricht

Der Schüler ist zum regelmäßigen und pünktlichen Besuch der Unterrichtsstunden verpflichtet. Dem Schüler bzw. seinen gesetzlichen Vertretern obliegt es sicherzustellen, dass der Schüler zum Unterricht erscheint.

Unterrichtsausfall

  1. Durch kurzfristiges Versäumnis des Schülers ausgefallener Unterricht kann nicht nachgeholt werden und entbindet nicht von der Zahlungspflicht.
  2. Als kurzfristig gilt eine Absage, wenn sie weniger als 24 Stunden vor dem Unterrichtsbeginn erfolgt oder wenn der Schüler unentschuldigt fehlt.
  3. Wie unter 6. beschrieben, garantiert die AOM mindestens 36 Unterrichtseinheiten pro Jahr. Fällt der Unterricht aufgrund von Krankheit von Schüler oder Lehrperson längerfristig aus, so kann der Vertrag pausiert werden. Während dieser Zeit entstehen dem Schüler keine Kosten. Bei Verträgen mit fester Laufzeit verlängert sich diese um die Dauer der Pause.
  4. Bei Verhinderung der Lehrperson wird der Unterricht nur nachgeholt, wenn Lehrperson und Schüler sich darüber einig werden und/oder die unter 6. garantierte Mindestanzahl von 36 Unterrichtseinheiten pro Jahr absehbar nicht erreicht wird.

Lehrmittel und Leihinstrumente

  1. Die für den Unterricht erforderlichen Lehrmittel (Instrumente, Notenmaterial, etc.) sind vom Schüler zu beschaffen.
  2. Bei der AOM können Instrumente gegen eine entsprechende Nutzungsgebühr auch ausgeliehen werden. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht.
  3. Die Miete eines Instrumentes bedarf eines separaten Vertragsschlusses.

Gebühren und Zahlungsmodalitäten

  1. Die Inanspruchnahme von Leistungen der Musikschule ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der jeweils geltenden Gebührenordnung. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der Umsatzsteuer.
  2. Alle Gebühren werden im Lastschriftverfahren monatlich eingezogen. Ein SEPA-Lastschriftmandat wird bei Vertragsbeginn durch den*die Schüler*in erteilt. Das Lastschriftmandat endet automatisch bei Kündigung des Vertrages.
  3. Die Gebühren für Vertragsarten der AOM werden jeweils zum 1. des Monats fällig.
  4. Anfallende Kosten für Lastschriftrückgaben werden dem säumigen Zahler mit einem Bearbeitungsentgelt von 10,- EUR zu Lasten gelegt. Bei Zahlungsverzug des Schülers ist die AOM darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem EZB-Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist die AOM berechtigt, bei Zahlungsverzug des Schülers für jede Mahnung 2,50 Euro zu berechnen. Für alle Fristen gilt der Tag des Zahlungseingangs.

Ermäßigung

  1. Die AOM gewährt eine Ermäßigung von 10 Prozent auf die Unterrichtsgebühr für Familienmitglieder 1. Grades, soweit ein weiteres Familienmitglied bereits ein bestehendes Vertragsverhältnis mit der AOM unterhält.
  2. Die Ermäßigung entfällt, wenn der Vertrag des ursprünglichen Vertragsinhabers, der die Ermäßigung erst möglich gemacht hat, endet.
  3. Die AOM gewährt des Weiteren eine Ermäßigung von 10 Prozent auf die Unterrichtsgebühr, wenn der Schüler einen zusätzlichen Unterrichtsvertrag abschließt.
  4. Die Ermäßigung entfällt, wenn der ursprüngliche Vertrag, der die Ermäßigung erst möglich gemacht hat, endet.

Haftung

  1. Ansprüche des Schülers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Schülers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der AOM, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die AOM nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Schülers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der AOM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Hausordnung

Die jeweilige Hausordnung ist zu beachten. Zuwiderhandlungen können eine Kündigung des laufenden Vertrags durch die AOM zur Folge haben.

Datenschutz

  1. Der Vertragstext wird von der AOM gespeichert. Die Daten werden nur zu Musikschulzwecken gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
  2. Bei Vertragsabschluss sendet die AOM eine Kopie des Vertrages an den Kunden. Die Verwaltung dieser Kopie obliegt dem Kunden.

Gerichtsstand

Sofern es sich beim Schüler um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Schüler und der AOM der Sitz der AOM.

Datenschutzerklärung

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Pinterest

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XING

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SoundCloud

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Google Maps

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YouTube

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Google Adsense

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Google Analytics Remarketing

Unsere Webseiten nutzen die Funktionen von Google Analytics Remarketing in Verbindung mit den geräteübergreifenden Funktionen von Google AdWords und Google DoubleClick. Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.

Diese Funktion ermöglicht es die mit Google Analytics Remarketing erstellten Werbe-Zielgruppen mit den geräteübergreifenden Funktionen von Google-AdWords und Google-DoubleClick zu verknüpfen. Auf diese Weise können interessenbezogene, personalisierte Werbebotschaften, die in Abhängigkeit Ihres früheren Nutzungs- und Surfverhaltens auf einem Endgerät (z.B. Handy) an Sie angepasst wurden auch auf einem anderen Ihrer Endgeräte (z.B. Tablet oder PC) angezeigt werden.

Haben Sie eine entsprechende Einwilligung erteilt, verknüpft Google zu diesem Zweck Ihren Web- und App-Browserverlauf mit Ihrem Google-Konto. Auf diese Weise können auf jedem Endgerät auf dem Sie sich mit Ihrem Google-Konto anmelden, dieselben personalisierten Werbebotschaften geschaltet werden.

Zur Unterstützung dieser Funktion erfasst Google Analytics google-authentifizierte ID´s der Nutzer, die vorübergehend mit unseren Google-Analytics-Daten verknüpft werden, um Zielgruppen für die geräteübergreifende Anzeigenwerbung zu definieren und zu erstellen.

Sie können dem geräteübergreifenden Remarketing/Targeting dauerhaft widersprechen, indem Sie personalisierte Werbung in Ihrem Google-Konto deaktivieren; folgen Sie hierzu diesem Link: https://www.google.com/settings/ads/onweb/

Weitergehende Informationen und die Datenschutzbestimmungen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter: https://www.google.com/policies/technologies/ads/

Google Adwords und Google Conversion Tracking

Diese Webseite verwendet Google AdWords. AdWords ist ein Online-Werbeprogramm der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States (“Google”).

Im Rahmen von Google AdWords nutzen wir das so genannte Conversion-Tracking. Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken wird ein Cookie für das Conversion-Tracking gesetzt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die der Internet-Browser auf dem Computer des Nutzers ablegt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung der Nutzer. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten dieser Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und wir erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde.

Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Die Cookies können nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie dieser Nutzung widersprechen, indem Sie das Cookie des Google Conversion-Trackings über ihren Internet-Browser unter Nutzereinstellungen leicht deaktivieren. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.

Mehr Informationen zu Google AdSense und Google Conversion-Tracking finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Google: https://www.google.de/policies/privacy/

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Amazon Partnerprogramm

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Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitalen Inhalten

Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut.

Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.

Verschlüsselter Zahlungsverkehr auf dieser Webseite

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Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch Werbe-Mails

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Letzte Aktualisierung 28.10.2022

Quellen: Datenschutzerklärung von eRecht24.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

  1. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertrag kann ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
  2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Schüler die AOM mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf bedarf der Schriftform.
  3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs

  1. Wird ein Vertrag widerrufen, hat die AOM alle Zahlungen, die sie bereits vom Schüler erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der AOM eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die AOM dasselbe Zahlungsmittel, das der Schüler bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Schüler wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Schüler wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  2. Hat der Schüler verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Schüler der AOM einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Schüler die AOM von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
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